Spiele statt Brot

Wo ist heute die PO (Bürgerliche Plattform), die noch vor kurzem die mitregierende Partei war? Vor Scham im Erdboden versunken. Wie ein Kind schaut sie mit großen Augen und zuckt mit den schmalen Schultern: “Ich nicht, ich nicht, ich eß´ die Suppe nicht!”.  Sie schämt sich, und das zurecht. Sie schämt sich, weil sie für das Desaster mitverantwortlich ist.

Als Regierungspartei konnte PO die Charta der Grundrechte der Europäischen Union umsetzen. Stattdessen kämpfte sie um eine Autobahn oder eine U-Bahnlinie. Heute wäre die Charta wichtiger denn je. PO konnte auch die Macht und die Souveränität des Gleichstellungsbeauftragten stärken. Stattdessen dachte sie, mit einer Frau an der Regierungsspitze ist die Gleichstellung im ganzen Land da. So wurde der Gleichstellungsbeauftragte von der neuen rechtskonservativen PiS-Regierung einfach gleichgeschaltet. Zack, Schluss, Aus und vorbei – einfach abgeschafft. Auch konnte die PO die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen “entpolitisieren”. Sie hatte es in der Hand. Das wollte sie nicht. Zu bequem war die Situation, zu sicher fühlten sich die Regierenden. Nun werden die Medien von der PiS politisch umgekrempelt und “verparteilicht”. Die PO konnte mehr für die Benachteiligten der Transformation tun. Doch sie dachte, der Markt regelt es schon irgendwie. Das hat er auch getan, irgendwie, für sich. Stattdessen baute PO Tausende von kleinen Fußballfeldern und erfreute sich einer Fußball-EM im eigenen Land. Doch die Spiele dauern nicht ewig und das Täglichbrot ist schnell hart und damit die Probleme, die PO nicht löste. Diese versprach die neue Regierung zu klären. Die PiS versprach den Armen das Reichtum, den Arbeitslosen die Arbeit und den Arbeitenden die Rente. Es klang gut, zumindest für real ein Viertel der polnischen Bevölkerung (nimmt man das Wahlergebnis und die Wahlbeteiligung).

Nun regiert die PiS und die PO ist in der Opposition, still wie ein ein Mäuschen vor einem Kater. Neben ihr die nächsten Profiteure der PO-Scham – die “fortschrittliche Partei” (.Nowoczesna). Eine junge Partei, die erst wachsen muss, bis sie zu einer Opposition wird. Zeit hat sie allerdings sehr wenig. Die PiS hat bereits die Veränderungen in der polnischen Wahlordnung ins Spiel gebracht. Das natürlich möglichst so, dass die Opposition in der Zukunft gar nicht im Parlament sitzt. Wer auf lediglich (=schlimm genug) vier Jahre PiS setzte, kann schon bald mit einer belarussischen Realität konfrontiert werden, das böse Erwachen zum zweiten.  Dann braucht PiS allerdings jährlich olympische Sommer- und Winterpiele im eigenen Land, um die zunehmend unzufriedene Bevölkerung bei Laune zu halten.

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